Dienstag, 18. August 2015

Angst vor der Zukunft

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In der Weltgeschichte hatten Menschen immer wieder ziemlich ungeheuerliche Ideen. Wie der Mann, der das Problem seiner niedrigen Decke durch Abhacken der Beine löste. Aus meiner Sicht ist der sogenannte Krisenstab, den das Verfassungskomitee in seinen Entwurf der neuen Verfassung Thailand's einfügt ein weit schlechtere Idee.



Der Entwurf hat ein neues Tief erreicht, weil der Krisenstab Putsche der Militärs ausdrücklich erlaubt. Er legalisiert das Illegale und macht gesetzeskonform was von Natur aus gegen das Gesetz ist. Eine Abschäulichkeit gegen jegliches Konzept von Recht. Nichts weniger als konstitutionelle Ketzerei.

Auf den ersten Blick scheint der Krisenstab ein origineller Ansatz. Aber das ist er nicht. Jede Familie hat seinen Krisenstab in der einen oder anderen Form. Für meine Kinder heisst er Mutter und Vater. Alle liberalen Demokratien haben ihr eigene Version eines Krisenstabs, genannt Oberster Gerichtshof oder so ähnlich. Und ja, sogar Thailand hat etwas, das in dieser Richtung funktionieren sollte. Es nennt sich Verfassungsgericht.

Zweck des Gerichtes ist, das letzte Wort zu Fragen im Zusammenhang mit dem Verfassungsrecht zu haben. Seine Hauptfunktion besteht darin zu beraten, ob Aktionen von Einzelpersonen, Unternehmen oder staatlichen Stellen im Konflikt mit verfassungsmässigen Rechten und Freiheiten stehen. Im Wesentlichen sollten unsere Verfassungsrichter die letzte Verteidigungslinie gegen einen gewählten Ministerpräsident sein, der seine Macht missbraucht oder einen Armeechef, der mit einem Staatsstreich die Macht ergreift. Wenn das Gericht nicht den Mut hat, Buchstaben und Geist der Verfassung gegen die Mächtigen und Allmächtigen zu verteidigen, wozu soll es dann gut sein? 

Ein Krisenstab kann nicht aus gesichtslosen Bürokraten und Militärgenerälen bestehen. Ein wahrer Krisenstab sollte aus einem Gremium von unparteiischen Richtern bestehen, die Mut und Stärke haben, nein zu allen mächtigen Personen und Unternehmen zu sagen, die denken, sie könnten unsere etablierten Verfassungsrechte platt walzen.

Der Verfassungsentwurf ist das wahrscheinlich uninspirierendste Dokument in der Geschichte geschriebener Verfassungen. Warum? Weil es ein aus Angst verfasster Entwurf ist. Angst vor Wechsel, Angst vor Modernisierungen, Angst vor Thaksin, Angst vor Politikern und, am Schlimmsten, Angst vor normalen Menschen. Eine Verfassung ist ein Dokument, welches erhebend und stärkend sein sollte. Jede Silbe sollte emotional mit den Hoffnungen und Bestrebungen der thailändischen Gesellschaft verknüpft sein. Diese Verfassung sieht das Schlimmste in uns allen. Es ist eine pessimistische Verfassung, die nach paternalistischen Tendenzen riecht. Wir können, ja müssen, das besser machen.

Ich bin grundsätzlich Optimist. Ich versuche immer das Gute in Menschen zu sehen. Ich sehe, dass der Nationale Reformrat, das Verfassungskomitee, die Militärjunta und Premierminister Prayut Chan-o-cha einige berechtige Sorgen über die zukünftige Entwicklung Thailand’s haben.

Wenn der Premierminister darauf besteht, dass unsere Monarchie ein vitaler Teil unserer Kultur und Gesellschaft ist und geschützt werden muss, bin ich mit ihm total einverstanden. Da predigt er zum Chor. Aber ich verstehe nicht, wie das Austeilen einer Gefängnisstrafe von 60 Jahren gemäss Paragraph 112, Majestätsbeleidigung, von Vorteil für unsere heilige Institution sein soll. Sogar die Sprecherin des UN Hochkommissars für Menschenrechte, Ravina Shamdasani, hat kürzlich ernsthafte Bedenken dazu geäussert.

Menschen in Angst vor Gott versetzen erweist dem Erbe Seiner Majestät dem König einen Bärendienst. Die Meisten von uns haben ihr gesamtes Leben unter der Herrschaft des Königs gelebt. Ich habe Seine Majestät nie gegenüber seinen Untertanen Angst ausüben, erteilen oder gar Fördern von Mitteln dazu einsetzen sehen.

Die Monarchie erhält seine stärkste Quelle der Macht und Legitimität aus der Dankbarkeit und dem Respekt aller 67 Millionen Thais. Es ist eine Kraft für die Einheit, nicht Teilung, Optimismus nicht Pessimismus. Aber noch wichtiger, Liebe, nicht Angst. Die Monarchie zu schützen ist kein Nullsummen Spiel. Sie zu verteidigen heisst nicht, den Respekt für die Menschenrechte anderer zur Seite legen. Im Gegenteil, es heisst Hand in Hand zu gehen.

Die thailändische Gesellschaft hat sich in den letzten 30 Jahren massiv verändert. Alle unseren Institutionen müssen lernen, sich dem Wandel anzupassen. Wir sind ein Land mit mittleren Einkommen und einer wachsenden, aufstrebenden Mittelschicht. Unsere ländlichen Regionen haben die Luft der Demokratie eingeatmet und sind gerade dabei, ihre Rolle in einer freieren und offeneren Gesellschaft zu verstehen.

Thailändische Unternehmen gewinnen Vertrauen und suchen fruchtbare Investitionsmöglichkeiten in Nachbarländern. Und die nächste Generation der Thais ist verzweifelt auf der Suche nach zukunftsorientierten, kompetenten und inspirierenden Führern, denen sie nacheifern können. 

Versöhnung braucht Mut. Den Mut zu hören, zu verstehen und ehrlich mit sich selbst zu sein. Aber am Wichtigsten, wir brauchen den Mut Frieden zu machen. Und ja, am Ende des Tages, bleibt nur übrig, was Jitzchak Rabin einst sagte: Du kannst mit deinen Feinden nur Frieden machen.

Von Songkran Grachangnetara in der Bangkok Post. Er ist Unternehmer und hat an der London School of Economics und der Columbia Universität studiert.

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