Montag, 27. Juli 2015

Strassenbars und Sex Industrie überleben Anti-Korruption Kampagne

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Fern’s illegale Cocktail Bar erscheint jeden Abend auf einem Bürgersteig zwischen spärlich bekleideten Mädchen aus einer Go-Go Bar und einem Nudelshop nahe einem von Bangkok’s berüchtigten Rotlichtvierteln. Und verschwindet jeden Morgen, wie sie abends gekommen ist. Die Bar, die Prostitution, sogar die Garküchen sind illegal. Teil der Schattenwirtschaft, die einen Wert von mehr 40% des Bruttoinlandsprodukts von Thailand ausmachen soll.

Garküche in Bangkok's Soi Cowboy. 
Die amtierende Militärjunta sagt, dass sie die Korruption niedergeschlagen hat und dies der Grund sei, dass das Land das tiefste Wachstum aller Entwicklungsländer Ostasiens ausweist. Doch auf den Strassen Bangkok’s gibt es dafür kaum Anzeichen.

„Alle verdienen weniger, weil die Bestechungszahlungen an Beamte und die Mafia jetzt höher sind“, sagt Fern, die ihre Bar seit fünf Jahren betreibt. Sie sagt, dass es seit der Machtübernahme des Militärs teurer geworden sei, weil die Leute, die sie bezahlt sagen, sie müssten selbst auch mehr bezahlen.

„Thailand’s Schattenwirtschaft zählt weltweit zu den Grössten“, sagt Professor Friedrich Schneider, Wirtschaftswissenschaftler an der Johannes Kepler Universität in Linz und Autor des Buchs „Versteckt im Schatten: Das Wachstum der Untergrundwirtschaft“. Er schätzt den Ertrag von Thailand’s Schattenwirtschaft letztes Jahr auf 40.9% des realen Bruttoinlandproduktes, inklusive einige illegale Sektoren wie Glücksspiel und Kleinwaffen, aber weitgehend ohne Drogen.

Auf den Strassen von Bangkok gibt es überall nicht lizenzierte und nicht besteuerte Unternehmen. Von Imbissständen über Schmuck Lieferanten zu Pop-up Bars wie die von Fern. Innerhalb von Gebäuden und ausserhalb der Hauptstadt befinden sich die dunkleren Ecken des illegalen Marktes: Sex Arbeiterinnen, Spielhöllen, Drogenschmuggler und Menschenhandel.

Täglich drei Zahlungen

Fern sagt, sie müsse jeden Abend drei Mal zahlen. Einmal einem lokalen Beamten, dann einem Fixer, der die Strassenstände der Umgebung überwacht und drittens, die höchste Summe, an jemanden, der behauptet die Polizei zu repräsentieren. Die Letztere habe sich seit dem Beginn der Niederschlagung der Korruption um 75% erhöht.

Die Junta hat seit ihrem Coup häufig von der Notwendigkeit das Land von der Korruption zu reinigen gesprochen - nicht nur bei den Politikern, sondern der Gesellschaft als Ganzes. Obwohl es eine Handvoll hochkarätiger Verhaftungen gab, hat sie sich weitgehend auf kleine öffentliche Ordnungsprobleme beschränkt, wie beispielsweise ein Verbot von Sonnenliegen an öffentlichen Stränden oder das Räumen von Strassenhändlern von verschiedenen Bürgersteigen Bangkok’s.

„Heute lahmt die Wirtschaft, weil bisher jeder Geld auszugeben hatte“, sagte Premierminister Prayuth Chan-o-cha am 5. Juni in einer landesweit vom Fernsehen übertragenen Rede. „Aber jetzt haben wir ein Problem, das wir alle kennen. Es entstand, weil einige Leute Geld aus illegalen Geschäften und Betrug ausgaben. Jetzt, da die Regierung die Dinge richtig stellt, verschwindet es.“  

Rhetorik und Krebsgeschwüre

„Es gibt kaum Beweise, dass die Politik der Militärregierung für mehr Vertrauen der Öffentlichkeit in staatliche Unternehmen und Ämter gesorgt hat“, sagt Ambika Abuja, eine Analystin der Eurasia Group in London. „Was das Militär jedoch gemacht hat, ist auf der Leiter der Anti-Korruptionsrhetorik aufzusteigen und Teil davon ist zu erklären, warum die Wirtschaft sich unter ihren Möglichkeiten entwickelt.“

Die wahren Probleme der Wirtschaft aber bestünden in der demographischen Entwicklung, Arbeitskosten, Überfluss an Rohmaterial für den Export und einem Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, denkt Ambika. 

Der Korruption Schuld geben sei übliche Praxis bei Machtübernahmen des Militärs in Thailand. „Jede Militärregierung nutzt sie als einen der Gründe, wenn nicht den Hauptgrund für einen Putsch. Sie rechtfertigt die Machtübernahme“, sagt die Analystin.

Thailand erlebte seit dem Sturz der absoluten Monarchie 1932 mehr als ein Dutzend Staatsstreiche.

„Die Bekämpfung der Korruption im öffentlichen Sektor hat die oberste Priorität der Regierung“, sagt Regierungssprecher Sansern Kaewkamnerd. „Wir können keinen 100% Erfolg garantieren, aber wir werden unsere Bestes geben.“

Mehr als 300 Regierungsbeamte, die in Korruptionsverdacht stehen, wurden seit Mai 2014 auf inaktive Posten versetzt. Damit soll sichergestellt werden, dass keine Beweismittel verschwinden.

Die bisherige Kampagne mache keinen Unterschied zu früheren Anstrengungen, sagt Chuwit Kamovisit. Er besass einst etliche Soapy Massage Salons bis er Politiker wurde und als Anti-Korruption Kreuzfahrer auftauchte. Chuwit, des sich selbst als „Super Pimp“ und „Korruptionssüchtiger“ bezeichnete, der regelmässig der Polizei Bestechungsgelder zahlte, meint, das Militär konzentriere sich auf die falschen Bereiche.

Strassenhändler zu entfernen werde die Korruption nicht auslöschen, sagt er. „Korruption ist ein Krebsgeschwür. Sie steckt im Körper. General Prayuth kann das Problem nicht in einem Jahr lösen, weil es innerhalb der Regierung steckt.“

Weniger Kunden

In ihrer Strassenbar, an der ein Handvoll Leute um einen selbst gemachten Tresen sitzen können, serviert Fern einer Gruppe von Ausländern Whisky Cola mit Eis aus einer Kühlbox. Sie sagt, sie versuche ihrer Familie im Nordosten jeden Monat 10-12’000 Baht zu senden, aber sie habe weniger Kunden als auch schon.

Chuwit sagte, er habe die Polizei regelmässig geschmiert, damit sie seine Massage Salons in Ruhe gelassen habe. Wenn es eine Anti-Korruption Kampagne gegeben habe, hätte er einfach ein paar Wochen geschlossen bis sie vorüber war.

„Das ist nur eine Show. Es ist schwierig die Korruption in Thailand niederzuschlagen. Ich glaube nicht, dass wir das in unserer Generation erleben.“

Quelle: Bloomberg

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