Dienstag, 31. März 2015

Warum Korruption in Thailand immer gewinnt

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Korruption Thailand
Die sich über alles hinwegsetzende, wenn auch subtile Idee von Politikern war, vor allem derer, die an der Macht waren, dass sie einen gewissen Schutz gegen Anklagen wegen Bestechung benötigen, weil ihre Rivalen sonst mit ihnen Spiele spielen und Behauptungen das gesamte System soweit lahmlegen würden, dass nichts anderes mehr zählt. Das Parlament würde von Korruptions-Klagen überwältigt, die Medien würden über nichts anderes berichten und die Regierung käme zum Stillstand.

Das führte dazu, dass vom Parlament verhängte Zensur über Korruption als etwas saisonales gesehen wird. Ungeachtet davon, dass Bestechung alles andere ist. Aber auch das war nur ein klitzekleiner Teil von dem, was in Thailand's Kampf gegen Korruption schief läuft. Wir hatten ein Dilemma zu unterscheiden, ob dieser Teufel vollständig zu kriminalisieren oder zumindest ein Teil davon zu "politisieren" ist. 

Auf der einen Seite nimmt man an, dass Korruption ein kriminelles Vergehen ist, weshalb Gerichten eine grosse Rolle im Spiel vergeben wurde. Auf der anderen Seite gab es Korruptionsfälle, in denen das Parlament darüber entschied - als Beweise nicht so wichtig waren, viel mehr aber, wer mehr Stimmen in der Nationalversammlung erhielt.

Kein Wunder, dass thailändische Krisen immer Zusammenstösse von Parlament und Gerichten beinhaltet. Dank Demokratie die Werte der Mehrheit vereinend, war immer ein grelles Scheinwerferlicht auf das gerichtet, was die Richter als richtig oder falsch ansahen. Auch auf dem Prüfstand waren die gewählten Politiker selbst. Sie wurden verdächtigt, ihr Volksmandat zu beschönigen, um davon abzulenken, was wäre, wenn alle Masken abgelegt würden: unbestreitbarer Betrug. Und das wurde durch das nächste Problem verschärft.


In unseren Kampagnen gegen Korruption haben Vorurteile und Voreingenommenheit alle infiziert. In Thailand wird der Begriff "Gerechtigkeit" nicht zur Erklärung von Unschuld verwendet. Gerechtigkeit bedeutet: "andere Leute tun's auch, also warum nicht auch ich?". Diese Haltung ist besorgniserregend, aber sie entstammt Gesetzen oder Massnahmen, welche nicht unterschiedslos gelten.

Fast jeder ist für das Scheitern der Korruptionsbekämpfung in Thailand verantwortlich. Die Durchsetzung von Massnahmen gegen Bestechung ist selektiv. Politiker nutzen Demokratie als Schutzschild für Verbrechen, statt als Waffen zur Ausmerzung. Und das Allerletzte, das politisiert werden sollte, wurde stark politisiert.

Es ist zur Huhn-Ei Situation geworden. So hat beispielsweise die Tatsache, das die Bekämpfung selektiv erfolgte, Politiker dazu gebracht, sich noch stärker hinter der Demokratie zu verstecken.

Und der Fakt, dass Politiker sich hinter Abstimmungsresultaten verstecken, elektrisierte ihre Rivalen und führte zu rechtlichen Verzerrungen und Vorurteilen.

Vertrauen wir den Gerichten den Kampf gegen Bestechung an, und schon stellen wir die Frage, wo die unterschiedslose Anwendung von Gesetzen bleibt. Wenn das Parlament entscheiden sollte, wer das Land betrog und wer nicht - wer war denn der letzte Minister, der von gewählten Vertretern abgewählt wurde? So, wer sollte jetzt sein Profil zeigen? Die Richter oder Mitglieder des Parlaments?


Die Probleme enden jedoch nicht hier. Denn jetzt kommen wir zu denen, die das grösste Problem sind - den "Fans". Der Kampf gegen Korruption wurde weitgehend zum Spiel. Es war nicht so vorgesehen, nicht zuletzt weil es Heuchelei hervorgebracht hat, und wo immer Heuchelei ist, ist auch Korruption. Thais sollten einen gemeinsamen Nenner für Korruption finden, darauf könnte man aufbauen. Aber wie's aussieht, sind wir alle wie Fussball Fans, feuern unser Team nach hartem Ansteigen oder pseudocleverer Theatralik an, während wir den Gegner für die gleichen Aktionen schamlose Aggressoren oder Betrüger titulieren.

Und doch haben alle Thais eins gemeinsam. Wir glauben, dass nur andere korrupt sind. Dazwischen finden wir hunderte Entschuldigungen unser eigenes Verhalten in Sachen Bestechung zu verteidigen. Es reicht eine Hand abzuzählen, wie viele Politiker in den letzten 30 Jahren ihre Karriere nach einem Korruptionsskandal beenden mussten.


Kampf gegen Korruption: Thailand ist in Asien nicht alleine. 
Nochmals, Thailand versucht neue Regeln zu definieren, welche, hoffentlich, Korruption im Zaum halten kann. Das Problem ist, wir haben schon alles versucht. Früher haben wir mit einem Anti-Bestechungsauftrag dem Parlament vertraut, aber unsere Hoffnungen korrupte Köpfe fallen zu sehen wurde nie erfüllt. Wir brachten die Justiz ins Spiel, aber ihr wurden Vorurteile und Verschwörungen vorgeworfen. Wir versuchten, die Macht der Gerichte mit derjenigen des Parlaments auszutarieren, und sehen sie nun, wohin uns das gebracht hat. Wir experimentierten mit "unabhängigen Stellen", sie wurden entweder verdächtigt, von den Mächtigen als "schweigende Opposition" missbraucht zu werden oder "undemokratische" Mittel zu verwenden, die Mächtigen zu entmachten. 

Um unsere Kopfschmerzen zu verstärken wird jedes neue Anti-Korruptions-System, wenn es wirklich neues enthält, von der einen Hälfte der Thais verdammt, von der anderen favorisiert. Und dieses zukünftige Problem ist verwandt mit allen anderen Problemen. Es ist ein teuflischer, nicht endend wollender Strudel, der aussergewöhnliche Stärke verlangt, uns selbst daraus herauszuziehen.

Auch wenn Thailand eine massive Veränderung der kollektiven thailändischen Mentalität und Durchsetzung von Gesetzen erreicht, auch dann wird die Korruption noch immer gewinnen. Wir werden weiterhin mit den ungünstigen Optionen, entweder absolute Macht, die absolut korrumpiert, oder demokratische Macht, die ordentlich und vielleicht heftig korrumpiert. 

Treffen sie ihre Wahl des kleineren Übels. Der Korruption wird es völlig egal sein, sie grinst sowieso triumphierend.

Quelle: Nation

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