Montag, 19. Januar 2015

Kampf gegen Drogenhandel in Thailand's Gefängnissen

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In den 143 Gefängnissen Thailand's blüht der Drogenhandel. Betroffen sind rund 330'000 Häftlinge, von denen 70 Prozent aufgrund von Drogen Kriminalität einsitzen. 


Gefängnis Thailand
Häftlinge in einem Gefängnis in Samut Prakan bei Bangkok. 
Wie Justizminister und General Paiboon Koomchaya bekannt gab, soll mit einer neuer Strategie ein Modell für Drogenentzug geschaffen werden. Durch Abgrenzung in Häftlingsgruppen sollen Rehabilitation und Prävention verbessert werden. 

"Eine sehr schwierige Aufgabe, weil wir Häftlinge seit Jahrzehnten nicht getrennt haben. Die Insassen sollen in Drogenkonsumenten und Drogenbesitzer aufgeteilt, während die schwergewichtigen Dealer im Khao Bin Maximum Security Gefängnis in Ratchaburi einsitzen werden", sagte Paiboon.

Die Gefängnisse in Thailand sind berüchtigt. Bekannt ist vor allem das als Bangkok Hilton bezeichnete Bang Kwang Hochsicherheitsgefängnis. Die 143 Anstalten haben eigentlich eine Kapazität für 105'000 Häftlinge, aber dreimal mehr Gefangene sitzen ein. 

Mehr als 80 Prozent der 340'000 Verbrechen im Zusammenhang mit Drogen im letzten Jahr betrafen Missbrauch und Besitz, während 20 Prozent grosse Fälle waren. Untersuchungen zeigten, dass viele nur eine Art Drogenarbeiter waren, nicht Drahtzieher oder Finanzierer. Aber diese kleinen Fische werden gleich behandelt wie die grossen Dealer.


Wie Paiboon sagt, gibt es in Thailand's Drogenhandel rund 50 grosse Netzwerke.

Die Drogenarbeiter werden oft durch soziale Ungleichheit oft zum Handel gezwungen, wie viele Frauen, die, um ihre Kinder versorgen zu können, Drogen transportieren und ausliefern. Sie werden von den Strafverfolgungsbehörden gleich wie Grosshändler bestraft, weil sie grosse Mengen auf sich tragen. Sie waren letztes Jahr in die 60'000 grossen Fälle von Drogenhandel involviert.

Kann eine Haftstrafe das Problem lösen und ist es richtig, Sträflinge zu trennen in Bezug auf die Menge an Drogen, die bei ihnen beschlagnahmt wurden? Unter diesen Rahmenbedingungen untersuchte das Justizministerium die Ungleichheiten bei der Verfolgung von Drogen Kriminalität. Paiboon denkt, dass es zu Gesetzesänderungen kommen wird, wenn der Bericht im Februar vorgestellt wird.


"Auf Konferenzen der Vereinten Nationen und der ASEAN wurde erläutert, dass Drogenprobleme nicht einfach durch Einsperren gelöst werden. Es muss Prävention und Rehabilitation in Dörfern, Gemeinschaften und unter Jugendlichen geben", sagt Paiboon.

Thailand würde im laufenden Geschäftsjahr 2015/16 seine Drogen Prävention und Rehabilitation verstärken und verschiedenen Ämtern Aufgaben zuweisen, aber er sei auch fokussiert auf Unterstützung des Auslands. 

Kürzlich hatten Thailand, Myanmar, Laos und China über den Kampf gegen Drogen Gespräche geführt und China wurde die Führungsrolle zugeschoben - eine Strategie, die eine grosse Hilfe sein könnte, wie Paiboon meint.

Zur Eliminierung von Ungleichheiten im Justizsystem wird der Nationale Rat für Frieden und Ordnung NCPO gemäss Justizminister an einer Drei-Säulen-Strategie arbeiten:

Erstens werden Gesetze geändert um Ungleichheiten zu zügeln. Die Stiftung für Justiz zur Unterstützung armer Menschen wird durch das Gesetz für Landesjustizfonds abgesichert während die Behörden Schlichtungsverfahren zur Reduktion von Gerichtsfällen durchführen. Gleichzeitig nehmen sie Beschwerden auf von denen, die behaupten Sündenböcke für andere zu sein.

Zweitens werden die verschieden Justizämter in einen Gesetz- und Rechtüberprüfungsausschuss zusammen gebracht um Fälle vor und nach dem Putsch vom 22. Mai 2014 zu überwachen, wo die Öffentlichkeit Zweifel an Fortschritten äussert.

Drittens müssen Staatsbeamte Ungleichheiten reduzieren, indem sie die Bevölkerung beim Einreichen von Beschwerden über langsames Arbeitstempo von Ämtern unterstützt.

Nachdem die Royal Thai Police, das Innenministerium, die Büros des Generalstaatsanwaltes und des Premierministers letzten Monat vereinbart hatten eine "Gemeinschaftsjustiz" einzurichten, welche landesweit dem Dhamrongtham Zentren des Innenministeriums angegliedert sind. Die eigentliche Aufgabe der Zentren ist das Sammeln von Beschwerden der Bevölkerung.

Die Ausbildung der Bezirkschefs und Angestellten werde im Februar abgeschlossen, so dass sie Auskunft über den Justiz Fonds geben, in Streitigkeiten vermitteln und Gesetze durchsetzen können.

Die Zentren werden auf Ebene Provinz vom Gouverneur mit einem Beamten des Justizministeriums als Sekretär geleitet und können Fälle bis 500'000 Baht bearbeiten, wie Paiboon erläuterte. Die neue Struktur soll ab April eingeführt werden.

Quelle: Nation

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