Dienstag, 4. November 2014

Glück für Arme, Land als Neujahrsgeschenk - verspricht Prayuth

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Premier Prayuth hat Menschen mit geringem Einkommen Glück als Neujahrsgeschenk versprochen. "Durch die Projekte von verschiedenen Ministerien werden die Leute Dinge gratis erhalten und Zugang zu preisgünstigen Produkten erhalten" gab er gestern bekannt. 
Premier Prayuth
Prayuth verspricht Glück für Arme in Thailand.
Er wies darauf hin, dass einige Behörden bereits intensiv daran arbeiten, Menschen zu helfen, welche durch die Regulierung von Land- und Waldnutzung betroffen sind. Manche dieser Menschen wären arm, landlos und wüssten nicht, wo sie bleiben können.

Wenn Prayuth dem Community Land Plots for Livlihoods Plan kommenden Freitag zustimmt, wird bereits ab Januar über eine Million Rai an Landlose vergeben.

Während er an die viel kritisierte Politik der Vorgängerregierung erinnert, besteht Generalminister Dapong Rattanasuwan des Natural Resources und Environment Amtes darauf, dass er anders ist. 

"Was wir machen, hat Rechenschaftspflicht. Wir erarbeiten ein zuverlässiges System, das alle 6 Monate überprüft, ob die Leute, die Anrecht auf eines der Gemeindegrundstücke erhielten, dies noch immer haben." 

Dapong äusserte sich nach einer Sitzung mit Vertretern der zuständigen Stellen wie dem Royal Forest Department RFD, dem Agricultaral Land Reform Office und dem Land Department.

Beim Treffen wurde über die 1.05 Millionen Rai diskutiert, die umgezont als Gemeindegrundstücke landlosen Menschen zugeordnet werden sollen. 

"Das ist kein populistisches Programm. Es wurde entwickelt, armen und landlosen Leuten eine Chance zu geben."

RFD Generaldirektor Theerapat sagte, das für die Grundstücke wohl Wald abgeholzt werde. Aber die Grundstücke würden nicht an Individuen, sondern an Gemeinden vergeben. Die Umsetzung soll unter der Kontrolle des National Land Police Comittee erfolgen. Das Comitte selbst wird von Premier Prayuth geleitet, Dapong ist sein Stellvertreter.

Theerapat sagte weiter, dass man aus Schaden klug geworden sei. In der Vergangenheit hatten bei ähnlichen Projekten die Empfänger der Landes ihre Parzelle bald darauf an Investoren verkauft, sie selbst zogen weiter.

Zurzeit arbeitet das RFD aus, wer Berechtigung auf Land erhalten soll. Gleichzeitig bereitet sich das Department darauf vor, an 260 Gemeinden in ganz Thailand Gemeindewald zu verteilen. "Im Januar kann begonnen werden", meinte er. 

Kridsakorn Silarak, der Koordinator des People's Movement for a fair Society, P-Move, sieht das kritisch als populistische Massnahme. Er meint, der Plan wäre keine Lösung für effizientes Landmanagement. Er denkt auch, dass öffentliche Bereiche und ehemalige Friedhöfe den Landlosen nicht viel bieten würden, zudem gebe es nur wenige solcher Parzellen.

Die meisten dieser Grundstücke wären überdies bereits als Gemeindebesitz zur öffentlichen Nutzung registriert. Kridsakorn glaubt, dass die Regierung sich besser den Bereichen zuwenden würde, wo Gemeinden bereits seit langer Zeit Menschen erlauben zu leben, sich aber das Landrecht selbst nicht sichern konnten.

Mehr als 500 Gemeinden in Thailand warten auf die Ausgabe von Gemeinschaftseigentumsurkunden. 

Auch Niwat Kotjuintuk vom Northeastern Land Reform Network denkt, die Ausstellung der Urkunden wäre der richtige Schritt. Die Pläne zur Landverteilung der aktuellen Regierung seien nicht Neues, sein Netzwerk hätte solche Pläne schon lange, einschliesslich der Reform landwirtschaftlicher Nutzung.

Immerhin dürften die Fischer in Ban Krut weiterhin ihre provisorischen Wellblechhütten und Holzverschläge weiterhin nutzen können.

Quelle: Nation

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