Freitag, 12. September 2014

Mitleser im Internet - Junta plant Überwachung von Lès Majesté

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Thai Imagery Museum Rama I
Nichts gegen die Monarchie, bitte. 
Berichten zufolge, sollen thailändische Behörden ab Montag, 15. September ein Überwachungstool einsetzen, welches Internet Nutzer speziell auf Lèse Majesté, Majestätsbeleidigung, checkt.

Obwohl noch nicht bestätigt, haben die Gerüchte Angst in den Medien verbreitet. Die Berichte wurden Prachatai aus zwei Quellen zugespielt. Eine sagt, das Tool suche gezielt Keywörter ab und könne auf alle möglichen Kommunikationsarten im Internet zugreifen. Die andere erwähnte zusätzlich, die Software sei auch in der Lage, gesicherte Verbindungen zu knacken. 

Während die Gerüchte durchsickerten, griffen einige Redaktionen nationaler Medien widerwillig zur Selbstzensur. Herausgeber warnten die Journalisten, während ihrer Arbeit nicht im Internet nach Majestätsbeleidigung zu googeln und sich zweimal zu überlegen, was sie selbst zu diesem Thema veröffentlichen.


Abfangen der Online Kommunikation ist unter der Computer Crime Act von 2007 in Thailand illegal. Vor dem Putsch war das Department of Special Investigation DSI die Ausnahme, welche sich solcher Methoden bediente. Wenn ein Verdacht bestand, konnte die DSI eine Genehmigung erhalten, E-Mail Konten und anderen privaten Mitteilungen zu hacken.

So geschehen im Fall des Engländers mit Wohnsitz in Spanien, der eine Website zum Stopp der Monarchie in Thailand betrieb. Durch den Zugriff auf sein Mail Account konnten 3 Thais wegen Lèse Majesté festgenommen werden. Einer erst vor wenigen Wochen.

Im Protokol der NCPO vom 29. Mai mit dem Titel "Kontrolle und Überwachung der Nutzung von Social Media" steht, dass zur Verhinderung der Verbreitung von falschen Informationen im Internet eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird. Deren Tätigkeit ist die Überwachung des Internet Verkehrs um festzustellen, ob Nutzung von Webseiten, Sozialen Medien, Fotos, Text, Video und Audio, zu Gewalt und Unruhen anzetteln und rechtswidrig sind.

Die Idee der Massenüberwachung in Thailand ist eigentlich nicht neu. Schon im Frühjahr 2010 hatte die MICT einen Plan initiert, dass alle Internet Service Provider zwingt, Sniffer Tools zu installieren.


"Es ist besser, die Kommunikation im Internet vorausschauend zu prüfen, als erst später nach der Begehung von Verbrechen die Sünder festzunehmen", meinte der damalige Direktor der Behörde. Die Idee kam nicht gut an und die Medien verurteilten die Absicht.

Schlagzeilen gabe es Ende 2011 wieder, als Chalerm, damals Stellvertretender Ministerpräsident, sich für die Regierung Yingluck stark machte in Sachen Majestätsbeleidigung. Er sagte den Medien, die Regierung plane, für 400 Mio. Baht ein entsprechendes Tool zu kaufen.

Prachatai versuchte vergeblich, den Direktor der Communications Crime Prevention an Suppresseon, MICT, für eine Stellungsname zu erreichen.

Grundsätzlich ist die Schnüffelei nicht wirklich erstaunlich. Wenn schon Obama mithören kann, wenn Merkel telefoniert.

Quelle: Prachatai

1 Kommentar :

  1. das das Thailändische Internet wird schon seit zig Jahren mit Hilfe von CHINA und entsprechender Software überprüft und zwar Total --- Telefonate Emails das ganze Soektrum ist enthalten ! Sollte eigentlich bekannt sein !!!

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