Samstag, 23. August 2014

Les Majesté - Angeklagt wegen E-Mail mit Beleidigung der Monarchie

Ram V von Thailand
Rama V: Modernisierte das Gesetz.
Bangkok - Ein 45-jähriger Thai wurde wegen Senden einer E-Mail mit Majestät Beleidigungen verhaftet und angeklagt. Er hatte einem in Spanien wohnhaften Engländer einen Link mit die Monarchie diffamierendem Inhalt gesandt. Der Engländer betrieb eine Website zum Stopp Les Majesté in Thailand.

Dies ist bereits der dritte Fall, dass wegen dieses, in der Zwischenzeit abgestellten Blogs, eine Anklage erfolgt. Die Polizei hatte den E-Mail Account des Engländers bereits 2010 gehackt und dabei u.a. die erwähnte Nachricht gefunden. Darin forderte der Thai auf, den Inhalt eines beigefügten Artikels auf Thailändisch zu veröffentlichen.

Erstaunlicherweise unternahm die Polizei bis jetzt nichts. Erst am 2. Juli diesen Jahres tauchten 10 Militäroffiziere und Polizisten in Zivil vor dem Haus des Angeklagten auf, durchsuchten es und nahmen den Mann fest.

In einem Militärcamp gestand er das Senden des E-Mails. Am 6. Tag der Untersuchungshaft wurde ein Haftbefehl erlassen und am Tag darauf, am Letzten, an dem er aufgrund des Kriegsrechts ohne Anklage festgehalten werden konnte, wurde er der Polizei überstellt.


In 3 Punkten angeklagt


Die Anklage erfolgt wegen Diffamierung des Königs, Unruhestiftung und Bedrohung der Nationalen Sicherheit durch Computerkriminalität.

Der Verhaftete, welcher jetzt im Untersuchungsgefängnis in Bangkok einsitzt, bekannte sich in allen Punkten schuldig. Da er an HIV leidet, wurde er in einem Spital behandelt.

Schon früher wurden 2 weitere Männer unter gleichen Umständen und Involvierung des erwähnten Engländers festgenommen. Im 2009 wurde einer davon zu 20 Jahren Haft verurteilt. Da er sich reuig zeigte, wurde die Strafe halbiert und im 2010 konnte er nach einer königlichen Amnestie das Gefängnis verlassen.

Der Andere wurde zu 9 Jahren abgeurteilt, auch seine Straft wurde aus gleichem Grund halbiert. Er wurde schliesslich nach 3 Jahren entlassen.

Der Blog Stopp Majestätsbeleidigung wurde vor einiger Zeit eingestellt. Er verbreitete neben des Eintretens für die Abschaffung des Geseztes Nachrichten von wegen Les Majesté verurteilten Gefangenen.


Gesetz von 1804


Das Gesetz stammt ursprünglich aus dem Jahr 1804 mit noch grausameren Strafen als heute. 1907 wurde es unter König Rama V modernisiert, seit 1977 liegt das maximale Strafmass bei 15 Jahren.

König Bhumipol meinte in seiner Geburtstagsansprache am 5.12.2005:

„Wenn man sagte, der König dürfe nicht kritisiert werden, würde das bedeuten, dass der König nicht menschlich sei. … Wenn der König keine Fehler machen kann, ist es, als würde man auf ihn herabsehen und ihn nicht als ein menschliches Wesen behandeln. Aber der König kann Fehler machen.“

Allerdings muss dies im zeitlichen Zusammenhang gesehen werden. Der damalige Premier Thaksin versuchte, Gegner mit Verleumdungsklagen auszuschalten.

Effektiv nahmen die Fälle von Anklagen wegen Les Majesté von 7 im 2005 auf 476 im 2010 zu. 2006 sorgte ein Schweizer für Schlagzeilen, als er im alkoholisiert Bilder des Königs beschmiert hatte und dafür zu 10 Jahren Haft verurteilt wurde. Er wurde vom König begnadigt und des Landes verwiesen.

Quellen: Prachatai, The Nation, Wikipedia